Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ELBE Webservices | Inh. Stefanie Pawlowski
(Stand: 21.10.2023)

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen von ELBE Webservices, Inhaberin Stefanie Pawlowski, Zobelweg 3d, 22159 Hamburg – nachstehend „ELBE“ genannt – mit ihren Kunden, nachstehend „Kunde“ genannt. AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn ELBE der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2. Der Kunde versichert, die Beauftragung von ELBE nur als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

1.3. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an ELBE absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt.

2. Zustandekommen des Vertrages
2.1.Ein Vertrag mit ELBE kommt durch die Unterschrift vor Ort (Digital auf Tablet oder Laptop), durch die Übermittlung des unterschriebenen Vertrages per Fax/E-Mail/Post oder durch die Online-Bestellung und die jeweils anschließende Auftragsbestätigung durch ELBE zustande.

3. Speicherung des Vertragstextes
Im Falle eines Online-Vertragsabschlusses wird der Vertragstext der Bestellung nicht von ELBE gespeichert. Der Kunde kann diesen jedoch in der Regel vor der Versendung der Bestellung sichern, indem er jeden Schritt der Bestellung über den Bildschirm, über den Browser oder als Bildschirmfoto ausdruckt.

4. Daten
Der Kunde stellt ELBE von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde übermittelt notwendige Daten als Kopie. Im Falle eines Datenverlustes kann ELBE nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden von ELBE, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich neu zu übermitteln.

5. Leistungsumfang
Die von ELBE zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag, sowie der in der Auftragsbestätigung beigefügten Preisübersicht.

5.1. Basierend auf den Wünschen und Informationen des Kunden wird dessen von ELBE erstellte Website von ELBE gemäß des gewählten Tarifpaketes aktualisiert und gepflegt. Änderungen werden schnellstmöglich durchgeführt, die Bearbeitungszeit hängt jedoch vom Aufwand und Änderungsaufkommen ab. Auch wenn ELBE den Anspruch hat, sämtliche Änderungswünsche im Rahmen der Tarifpakete abbilden zu können, besteht dieser Anspruch nicht seitens des Kunden. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann, bei ELBE. Eine vollständige Umgestaltung oder ein Neuaufbau der Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und kann separat in Auftrag gegeben werden.

5.2. Feedback und Änderungswünsche sind per E-Mail an [email protected] zu übermitteln. Ein Anspruch auf die Wahrnehmung von Vor-Ort-Terminen besteht grundsätzlich nicht. In keinem Falle können die Geschäftsräume von ELBE ohne vorherige Terminabsprache besucht werden.

5.3. Für Kundentermine, die nicht im Raum Hamburg wahrgenommen werden können, behält sich ELBE vor, dem Kunden Reisekosten in Rechnung zu stellen. Dabei werden sowohl die Zeit als auch die tatsächlich angefallenen Kosten zu Grunde gelegt. Sollte es auch nach dem Termin zu keiner weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden kommen, so sind die entstandenen Reisekosten trotzdem zu entrichten.

5.4. Gegenstand der Leistungspflichten von ELBE sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg wird angestrebt, ist jedoch ausdrücklich nicht geschuldet. ELBE-Websites werden gemäß der technisch und inhaltlich im Rahmen der angebotenen Tarifpakete abbildbaren Möglichkeiten für Suchmaschinen optimiert. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet bzw. in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden und ist nicht Teil des Leistungsumfangs.

5.5. Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Es können aber trotzdem Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von ELBE liegen. ELBE ist dafür nicht haftbar zu machen.

5.5. Detaillierte Leistungsbeschreibung der Dienstleistungsangebote von ELBE:
5.5.1. Webseiten-Paket START
Erstellung einer individuell gestalteten OnePage-Webseite als Web-Visitenkarte oder als Landing-Page auf Basis des CMS WordPress. Es werden alle notwendigen Plugins und Einstellungen getätigt, damit die Webseite lauffähig ist. Inkludiert ist ferner ein Kontaktformular, Google-Maps und Social- Media-Verlinkungen. Die eingerichtete Webseite beinhalten eine von eRacht24 erstellte DSGVO-Erklärung und Impressum.

5.5.2. Webseiten-Paket ECONOMY
Erstellung einer individuell gestalteten Webseite mit bis zu 5 Seiten. Es werden alle notwendigen Plugins und Einstellungen getätigt, damit die Webseite lauffähig ist. Inkludiert ist ferner ein Kontaktformular, Google-Maps und Social- Media-Verlinkungen. Die eingerichtete Webseite beinhalten eine von eRacht24 erstellte DSGVO-Erklärung und Impressum. Ferner kann auf Wunsch die Anbindung an das Google-Analytics-Tool eingerichtet werden. Sofern erforderlich wird ein Cookie-Hinweis-Banner installiert und eingerichtet.

5.5.3. Webseiten-Paket BUSINESS
Das Webseiten-Paket BUSINESS enthält alle Leistungen des Webseiten-Paket ECONOMY. Die Anzahl der zu erstellenden Webseiten erhöht sich jedoch auf maximal 10 Seiten. Ferner sind in diesem Paket 5 Lizenzbilder inkludiert.
5.5.4. Webseiten-Paket FIRST CLASS
Das Webseiten-Paket FIRST CLASS enthält alle Leistungen des Webseiten-Paket BUSINESS. Die Anzahl der zu erstellenden Webseiten erhöht sich jedoch auf maximal 20 Seiten. Ferner sind in diesem Paket 10 Lizenzbilder inkludiert.
5.5.6. Individuelle Angebote
Abweichend zu den Paketen kann ELBE dem Kunden ein individuelles Angebot unterbreiten. Die einzelnen Leistungen sind in diesem Fall dem Angebot zu entnehmen.

5.5.7. Weitere Leistungen
Die Leistungen weiterer Service- oder Zusatzangebote entnehmen Sie bitte unserem Preis- und Leistungsverzeichnis.

5.6. Einrichtung der Webseite
Die abschließende Bereitstellung der Webseite erfolgt entweder auf einem von uns eingerichteten Kundenserver, mit dem weitere Kosten verbunden sind, oder auf einem Hosting-Server, der vom Kunden zur Verfügung gestellt wird. Alle Webseiten-Pakete beinhalten ein CMS, wofür der Kunde nach Absprache die entsprechenden Zugangsdaten erhält. Sofern der Kunde die erstellte Webseite im Nachhinein modifiziert, übernimmt ELBE keine Haftung aus den durchgeführten Änderungen.
Der Kunde hat nach Vertragsschluss die benötigten Unterseiten zu bestimmen. Das Farbdesign wird von der evtl. vorhandenen Webseite des Kunden übernommen. Sofern ein neues Farbdesign gewünscht wird, hat der Kunde dieses der ELBE mitzuteilen. Texte und Bilder werden von der vorhandenen Webseite des Kunden übernommen. Eine redaktionelle Aufarbeitung der Texte des Kunden erfolgt nicht, kann jedoch in einem Ergänzungspaket hinzugekauft werden. Alle hier nicht erwähnten Leistungen sind ausdrücklich nicht Bestandteil des Angebotes und müssen gesondert vertraglich festgehalten werden.

5.7. ELBE behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird ELBE dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Angebots oder eines Teils des Angebots wesentlich erschwert, kann ELBE die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

5.8. ELBE wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. die Leistung nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist einstellen.

5.9. Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. ELBE wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

6. Mitwirkung des Kunden
Erfolg und Qualität der von ELBE generierten Webseite sowie die zügige Fertigstellung und eventuelle Zusatzleistungen hängen stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen für beide Seiten zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen 14 Tage nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen durch ELBE per E-Mail an [email protected] oder per Upload in die ELBE-Cloud übermitteln. Der Kunde erhält dafür einen eigenen Zugang. Soweit die Webseite oder eine Zusatzleistung aufgrund vom Kunden zu vertretende Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertiggestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.

7. Webhosting, Domainregistrierung und E-Mail
7.1 ELBE bietet seinen Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der Website-Erstellung – auch Hosting- und Domainregistrierungs-leistungen an. Der spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien. ELBE ist berechtigt, Leistungen Dritter in jedweder Form im Zusammenhang mit der Ausführung von Hostingleistungen in Anspruch zu nehmen. Die nachfolgenden Bedingungen gelten zusätzlich, sofern Domains Gegenstand des Vertrages sind.

7.2 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub- Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation über die auch die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen zu erhalten sind. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC- Domainbedingungen die -Domainrichtlinien.

7.3 Bei der Beschaffung und/oder Pflege von Domains wird ELBE im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen, tätig. ELBE hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. ELBE ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Kunde ist verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain gegenüber ELBE unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, ELBE unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von ELBE über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und ELBE das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Nutzer einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt. ELBE ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. Werden von Dritten gegenüber ELBE Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist ELBE berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. Der Kunde muss vor der Beantragung einer Domain prüfen, ob eine Rechtsverletzung besteht. Mit der Bestellung der Domain gilt die Prüfung auf Rechte Dritter als durchgeführt. Der Kunde ist verpflichtet unverzüglich auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen, sobald er die Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Bei Änderungswunsch der Domain wird nach Absprache & Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr erhoben.

7.4 Sofern ein gebuchter ELBE-Tarif mit einer E-Mail-Funktionalität enthält, richten sich die Anzahl der E-Mail-Adressen, Speichergröße, maximale Empfangsgröße und Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach nach der gebuchten Produktvariante. Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (E- Mails, Forenbeiträge, Mailinglisten-Beiträge etc.) selbst verantwortlich.

7.5 Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt ELBE im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend. Sollte es eine abweichende Absprache zwischen ELBE und dem Kunden geben, übernimmt der Kunde die volle Verantwortung für sämtliche auf dem gemieteten Account abgelegten Inhalte. Der Kunde versichert ELBE gegenüber, selbst keine illegalen Inhalte zu speichern. Auch verpflichtet sich der Kunde seine Kunden über folgende verbotene Inhalte aufzuklären:

Folgende Inhalte und Nutzungsarten sind nicht zulässig:
– erotische oder pornographische Inhalte
– ausschließliches Betreiben eines Downloadservers
– E-Mail als SPAM (unaufgeforderte Massenmails)
– Inhalte, welche Dritte in Ihrer Ehre verletzen, andere Personen oder Personengruppen verunglimpfen oder beleidigen
– Programme, Scripte welche den Server extrem beanspruchen / schaden (z.B. Chat, Freemailservice)

8. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

9. Zahlungsbedingungen
9.1. Die Abrechnung der Gebühren beginnt mit Vertragsschluss. Der Kunde hat den fälligen Rechnungsbetrag spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu entrichten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich ELBE vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.

9.2 ELBE stellt, wenn nicht anders im Angebot genannt, 50% des im Angebot genannten Preises zzgl. der gesetzlichen MwSt. der Auftragssumme vor Auftragsbeginn in Rechnung. Es wird mit der Erstellung der Webseite begonnen, sobald der Zahlungseingang verzeichnet wurde. Der Restbetrag des Auftrages zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer wird fällig, sobald die Webseite erstellt wurde und zur Auslieferung bereit ist.

9.3 Sollte ein laufendes Projekt nicht fortgeführt werden können, da der Kunde versäumt hat Unterlagen innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung zu liefern oder Feedback mitzuteilen oder notwendige Informationen nicht bereitstellt, gibt der Kunde ELBE das Recht, die Abschlussrechnung bereits frühzeitig in Höhe des noch ausstehenden Auftragswertes zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu stellen. Das Projekt wird selbstverständlich weiter durchgeführt, sobald das Kundenfeedback bzw. die fehlenden Unterlagen oder Informationen des Kunden vorliegen.

9.4 Bei längerem Zahlungsverzug (2 Mahnungen) berechnen wir Ihnen die Mahnpauschale gem. §288 BGB Abs. 5 von aktuell 40,- EUR.

10. Abnahme
Soweit eine Werkleistung vereinbart wurde, kann ELBE verlangen, dass die Abnahme in Schriftform erfolgt; die schriftliche Abnahme ist nur geschuldet, wenn ELBE den Kunden hierzu auffordert. Die Abnahmebestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches bleiben im Übrigen unberührt. Die Abnahmefrist im Sinne des § 640 Abs. 2 S. 1 BGB wird auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks festgelegt, sofern im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände nicht eine längere Abnahmefrist erforderlich ist, die ELBE dem Kunden in diesem Fall gesondert mitteilen wird. Sofern sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht äußert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen. Die Abnahme einer Webseite kann nicht aus dem Grund verweigert werden, dass einzelne Texte, Audio- oder Bildmaterialen oder sonstige Inhalte, die vom Kunden bereitzustellen sind (z.B. Produktbeschreibungen, Produktbilder oder impressumsrelevante Angaben) nicht eingebunden wurden, weil der Kunde diese nicht bereitgestellt hat.

11. Markenrechte / Copyrights
11.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtlichen Verantwortungen zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright, Marken- und Urheberrecht auf alle durch ELBE erstellten Arbeiten verbleibt bei ELBE.

11.2 ELBE hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt ELBE zum Schadensersatz.
11.3 Der Kunde überträgt ELBE das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, die Firma des Kunden mit Website und Logo und entsprechender Verlinkung als Referenz zu Vertriebs- und Marketingzwecken zu verwenden (z.B. Online, in Broschüren, Veröffentlichungen).

12. Rechteübertragung
12.1 ELBE kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
12.2 Zu einer Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung durch ELBE berechtigt.

13. Haftung
13.1 Der Kunde versichert, zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten (z.B. Texte, Fotos, Logos und Grafiken, etc.) berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und mit geltendem Recht vereinbar sind. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner Website und stellt ELBE vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. ELBE trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten.

13.2 Schadensersatzansprüche gegen ELBE sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ELBE selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Fristen für ELBE zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

13.3 Der Höhe nach ist die Haftung von ELBE beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

13.4 Die Haftung von ELBE für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

13.5. Impressum (eRecht24)
Das über eRecht24 erstellte Impressum ist ein Muster-Impressum für die Website des Kunden und setzt die bekannten rechtlichen Vorgaben zum aktuellen Zeitpunkt um. Die Texte wurden mit größter Sorgfalt erstellt, es handelt sich aber gleichwohl um ein Muster. Da wir das konkrete Unternehmen und die dort erfolgende Datenverarbeitung des Kunden nicht kennen oder überprüfen, kann ELBE keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit übernehmen.
Viele rechtliche Fragen können nur für den Einzelfall beantwortet werden. Jedes Impressum sollte deshalb nur nach einer individuellen anwaltlichen Prüfung verwendet werden. Das über eRecht24 erstellte Impressum ist kein Ersatz für eine anwaltliche Beratung zu konkreten rechtlichen Fragen. ELBE weist darauf hin, dass nur einen Mustertext geliefert wird und die finale rechtliche Prüfung im Verantwortungsbereich des Kunden liegt.
Aus diesen Gründen schließt ELBE die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, wenn diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

13.6. Datenschutzerklärung (eRecht24)
Die über eRecht24 erstellte Datenschutzerklärung ist eine Muster-Datenschutzerklärung für die Webseite des Kunden und setzt die bekannten Vorgaben der DSGVO zum aktuellen Zeitpunkt um. Die Texte wurden mit größter Sorgfalt erstellt, es handelt sich aber gleichwohl um ein Muster. Da wir das konkrete Unternehmen und die dort erfolgende Datenverarbeitung des Kunden nicht kennen oder überprüfen, kann ELBE keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit übernehmen.
Viele datenschutzrechtliche Fragen können nur für den Einzelfall beantwortet werden. Jede Datenschutzerklärung sollte deshalb nur nach einer individuellen anwaltlichen Prüfung verwendet werden. ELBE kann keine Rechtsfragen prüfen oder Aussagen über die Rechtmäßigkeit der auf den Websites verwendeten Tools, Dienste und Plugins treffen. Die über eRecht24 erstellte Datenschutzerklärung ist kein Ersatz für eine anwaltliche Beratung zu konkreten Datenschutzfragen. ELBE weist darauf hin, dass nur einen Mustertext geliefert wird und die finale rechtliche Prüfung im Verantwortungsbereich des Kunden liegt. Aus diesen Gründen schließt ELBE die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, wenn diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

13.7. Cookie Banner
Das von ELBE verwendete Cookie-Plugin stellt die Grundlage für die Umsetzung der DSGVO-Verordnung und dem TTDSG. ELBE übernimmt keine Haftung, die aus Rechtsverletzungen seitens des Plugin-Betreibers entstehen.

13.8. ELBE-Cloud
Die ELBE-Cloud dient zur reibungslosen Abwicklung zwischen ELBE und dem Kunden. Die ELBE-Cloud darf nur zum Zwecke der Übermittlung von Texten, Bildern und weiterem Material verwendet werden, die zur Erfüllung des Auftrages des Kunden dienen. Jegliche Fremdnutzung oder unbefugte Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, wird mit einem Schadenersatzanspruch von 25.000,- EUR gegenüber dem Kunden geahndet. Bei Missbrauch der ELBE-Cloud wird der Kundenzugang unverzüglich gesperrt. Sollten vom Kunden strafbare Inhalte in der ELBE-Cloud gespeichert werden, wird dieses unverzüglich zur Anzeige gebracht. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die hochgeladenen Inhalte gelöscht.

14. Laufzeit und Kündigung
14.1 Der Vertrag eines Service-Paketes hat eine Laufzeit von 12 Monaten, nachstehend „Grundlaufzeit“ genannt, die mit Vertragsschluss beginnt. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die gewählte Grundlaufzeit, wenn er nicht vorab mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende im Voraus von einer der Parteien gekündigt wird.

14.2 Die Hosting-Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung kann jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende erfolgen. Die Kündigung muss schriftlich per Post versendet werden. Bereits im Voraus gezahlte Beträge des Kunden werden bei vorzeitiger Kündigung von ELBE nicht rückerstattet.

14.3 ELBE ist berechtigt das Kundenkonto stillzulegen, sofern die Entgelte trotz Fälligkeit innerhalb der Frist nicht bezahlt werden oder ein Verstoß nach § 8 vorliegt. Ferner ist ELBE dazu berechtigt, die dazugehörige(n) Domain(s) und Webseite(n) bei der Vergabestelle löschen zu lassen.

14.4 Entspricht ELBE dem Wunsch eines Kunden, einen Vertrag vorzeitig zu beenden, so ist ELBE zur Geltendmachung des bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwands berechtigt (mindestens in Höhe der Stornogebühr von 250€).

15. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
15.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen ELBE und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

15.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.

15.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg (22159).

16. Sonstige Bestimmungen
16.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

16.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommt.